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Wir feiern ein Jahrhundert visueller Wunder.
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Diese Verkaufs- und Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen im Sinne von § 310 Abs. 12 BGB. Entgegenstehende oder von unseren Verkaufs- und Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Käufers erkennen wir nur an, wenn wir ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zustimmen.
Diese Verkaufs- und Geschäftsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Käufer, soweit es sich um Rechtsgeschäfte verwandter Art handelt.
Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Käufer – einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen – haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Verkaufs- und Geschäftsbedingungen. Im event solcher Vereinbarungen ist vorbehaltlich des Gegenbeweises ein schriftlicher Vertrag bzw. unsere schriftliche Bestätigung maßgebend.
Diese Verkaufs- und Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über die Lieferung von digitalen Waren und körperlichen Gegenständen, die der Käufer mit dem Verkäufer in Bezug auf die vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren abschließt.
Diese Verkaufs- und Geschäftsbedingungen gelten entsprechend für Verträge über die Lieferung von körperlichen Datenträgern, die ausschließlich als Träger digitaler Inhalte dienen, soweit insoweit nichts anderes geregelt ist. Digitale Inhalte im Sinne dieser Verkaufs- und Geschäftsbedingungen sind Daten, die in digitaler Form erstellt und bereitgestellt werden.
Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Käufer an den Verkäufer.
Dem Käufer steht es frei, ob er das Angebot auch per Telefax, per E-Mail, postalisch oder per Online-Kontaktformular gegenüber dem Verkäufer abgibt, sofern er nicht den Online-Shop im Rahmen des Online-Bestellformulars nutzt.
Der Verkäufer kann das Angebot innerhalb einer Frist von __ Tagen __ Wochen (bitte ausfüllen) annehmen, indem er den Käufer zur Zahlung auffordert oder dem Käufer das bestellte digitale Produkt bestimmungsgemäß zur Verfügung stellt oder dem Käufer eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Bestellung zusendet Bestätigung in Textform.
Maßgeblich ist der jeweilige Eingang beim Käufer. Es gilt der früheste Zeitpunkt im event der Häufung der vorgenannten Alternativen.
Die Frist für die Angebotsannahme beginnt am Tag nach Absendung des Angebots durch den Käufer und endet mit Ablauf des __ Tag __ Woche (bitte ausfüllen) nach Absendung des Angebots. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Käufers innerhalb dieser Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Käufer nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.
Die Zahlung erfolgt bargeldlos über den Zahlungsdienstleister PayPal.
Nimmt der Käufer die vom Zahlungsdienstleister angebotene Zahlungsart in Anspruch, erklärt der Verkäufer hiermit die Annahme des Angebots des Käufers zum Zeitpunkt des abschließenden Eingebens des Käufers im Bestellprozess (Anklicken des jeweiligen Buttons).
Vor Abgabe eines verbindlichen Angebots über das Online-Bestellformular kann der Käufer mögliche Eingabefehler durch Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Ein wirksames technisches Mittel zur verbesserten Erkennung von Eingabefehlern kann die Vergrößerungsfunktion des jeweils verwendeten Internetbrowsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Seine Eingaben kann der Käufer im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses bis zur Abgabe des den Bestellvorgang abschließenden Eingabebefehls (Anklicken des jeweiligen Buttons) über die üblichen Computerfunktionen korrigieren.
Für den Vertragsschluss kann die jeweils durch ein Plugin bereitgestellte Sprache verwendet werden. Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme erfolgen im Wesentlichen per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung. Der Käufer hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse auch zutreffend ist, damit unter dieser Adresse auch die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere beim Einsatz von Spamfiltern stellt der Käufer sicher, dass alle vom Verkäufer versandten E-Mails zugestellt und zur Kenntnis genommen werden können.
Digitale Inhalte werden dem Käufer nur per Download zur Verfügung gestellt.
Im event dass die digitalen Inhalte per Datenträger versendet werden, und für alle anderen physischen Artikel bietet der Verkäufer den Versand innerhalb des vom Verkäufer angegebenen Liefergebiets an die vom Käufer angegebene Lieferadresse an. Maßgebend und maßgeblich ist im Zweifel die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferadresse.
Schlägt die Zustellung des Datenträgers oder der körperlichen Gegenstände aus Gründen fehl, die der Käufer zu vertreten hat, trägt der Käufer die dem Verkäufer hierdurch entstehenden angemessenen Kosten. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der zum Verkauf stehenden digitalen Inhalte auf dem Datenträger geht auf den Käufer über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung bestimmten Person oder Firma übergeben hat die Sendung.
Eine Selbstabholung von digitalen Daten oder körperlichen Gegenständen auf einem Datenträger ist nicht möglich.
Sofern sich aus der Produktbeschreibung im Online-Shop nichts anderes ergibt, räumt der Verkäufer dem Käufer hiermit das nicht ausschließliche und örtliche (zeitlich unbeschränkte) Nutzungsrecht an den Inhalten direkt (und ausschließlich) durch den Käufer selbst im Rahmen des Käufers ein üblichen Tätigkeiten. Eine Weitergabe von Inhalten an Dritte oder das Erstellen von Kopien für Dritte ist nicht gestattet, es sei denn, der Verkäufer hat einer Übertragung der vertragsgegenständlichen Lizenz vorab schriftlich oder in Textform zugestimmt . Ein Anspruch auf Zustimmung besteht nicht.
Soweit sich der Vertrag auf die einmalige Bereitstellung digitaler Inhalte bezieht, wird die Rechteeinräumung erst wirksam, wenn der Käufer die geschuldete Vergütung vollständig und ohne Widerruf bezahlt hat. In Ausnahmefällen kann der Verkäufer die Nutzung des Vertragsinhalts auch vor diesem Zeitpunkt vorläufig zulassen. Notwendige Voraussetzung hierfür ist eine schriftliche Zusicherung (oder eine Zusicherung in Textform). Eine solche Zustimmung stellt jedoch noch keine Übertragung von Rechten dar.
Soweit sich aus den nachfolgenden Bestimmungen nichts anderes ergibt, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB).
Hiervon abweichend gilt: Handelt der Käufer als Unternehmer, hat der Verkäufer die Wahl der Art der Nacherfüllung. Die Verjährungsfrist für die Geltendmachung von Mängelansprüchen beträgt grundsätzlich ein Jahr ab Besitznahme. Die Verjährung beginnt nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt ist.
Ansprüche des Käufers auf Schadens- und Aufwendungsersatz bleiben unberührt. Gleiches gilt für Rücktrittsrechte wegen arglistigem Verschweigen von Mängeln.
Ist der Käufer Kaufmann im Sinne des § 1 HGB, so richten sich alle Rechte und Pflichten nach dem HGB. Auf die Untersuchungs- und Rügepflicht nach § 377 HGB wird hiermit ausdrücklich hingewiesen. Kommt der Käufer den Verpflichtungen nach § 377 HGB nicht (oder nicht) nach, gilt die Ware als genehmigt.
Die digitalen Inhalte werden im „Domemaster-Format“ zur Nutzung bereitgestellt. Die hierfür erforderliche Technik wird vom Käufer gestellt und bereitgehalten.
Die digitalen Inhalte enthalten auch visuelle Informationen, die vom Verkäufer im Rahmen der ihm zur Verfügung stehenden Gestaltungsmöglichkeiten individuell erstellt wurden.
Die digitalen Inhalte unterliegen dem Urheberrechtsschutz, insbesondere §§ 69a ff. UrhG. Urheberrechtsgesetz (UrhG). Aufgrund des Urheberrechtsschutzes darf der Käufer keinerlei Änderungen, Übersetzungen oder Vervielfältigungen der digitalen Inhalte – seien sie teilweise oder vorübergehend – gleich welcher Art und mit welchen Mitteln auch immer vornehmen. Vervielfältigungen sind zum Zwecke der Datensicherung gestattet. Dem Käufer wird hiermit das allgemeine Vorführrecht eingeräumt. Als unerlaubte Vervielfältigung gilt auch das Ausdrucken des Programmcodes. Die digitalen Inhalte oder Teile davon dürfen grundsätzlich nicht an Dritte weitergegeben werden. Mitarbeiter des Käufers gelten grundsätzlich nicht als Dritte im vorgenannten Sinne. Sogar im event des physischen Zugriffs hat der Käufer die digitalen Inhalte so aufzubewahren, dass Unbefugte keinen Zugriff haben. Dies gilt auch für die Pflege von Sicherungskopien und offenen Netzwerkanwendungen. Es müssen geeignete Sicherheitsmaßnahmen getroffen werden.
Zu Änderungen, Erweiterungen oder sonstigen Umgestaltungen der Software im Sinne des § 69c Nr. 2 UrhG ist der Käufer nur berechtigt, soweit dies auch gesetzlich zulässig ist. Eine etwaige Mängelbeseitigung (bzw. Mängelbeseitigungsversuche durch den Käufer selbst oder durch einen von ihm beauftragten Dritten) führt zum Erlöschen jeglicher Gewährleistungsansprüche, sofern der Verkäufer hierzu nicht seine Zustimmung erteilt hat. Ein Anspruch auf Zustimmung besteht nicht.
Zur Dekompilierung ist der Käufer nur in den Grenzen des § 69e UrhG berechtigt und auch nur dann, wenn der Verkäufer die erforderlichen Daten und/oder Informationen zur Herstellung der Interoperabilität von Hard- und Software nach schriftlicher und mit angemessener Frist versehener Aufforderung nicht zur Verfügung gestellt hat Zeitspanne.
Soweit dem Käufer nicht ausdrücklich Rechte aus diesem Vertrag eingeräumt wurden, stehen alle Rechte am Vertragsgegenstand sowie angefertigten Vervielfältigungen – insbesondere Urheberrechte, Rechte an Erfindungen und an technischen Schutzrechten – ausschließlich dem Verkäufer zu . Dies gilt auch für die Verarbeitung des Vertragsgegenstandes durch den Verkäufer. Das Eigentum des Käufers an den jeweiligen Datenträgern solcher Kopien bleibt hiervon unberührt.
Der Verkäufer verbietet dem Käufer hiermit das Anbringen von Urheberrechtsvermerken, Marken oder anderen Zeichen oder Kombinationen von Zeichen, die die vom Verkäufer angebrachten Urheberrechtsvermerke, Marken oder Kombinationen von Marken verändern (oder anderweitig beeinträchtigen).
Der Käufer bestätigt hiermit, dass er als Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen im Sinne von § 310 Abs. 12 BGB handelt. Es besteht daher kein gesetzliches Widerrufsrecht. Ein vertragliches Widerrufsrecht wird nicht eingeräumt.
Der Verkäufer haftet nur für zugesicherte Eigenschaften event grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz nach den gesetzlichen Vorschriften.
Die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, sofern weder eine wesentliche Vertragspflicht verletzt wurde, noch eine Haftung für Verzug besteht.
Es wird darauf hingewiesen, dass es nicht möglich ist, Software so zu erstellen, dass sie in allen Anwendungen und Kombinationen, insbesondere auch im Einsatz mit unterschiedlichen Hardwarekomponenten, vollständig, dauerhaft und fehlerfrei läuft.
Es liegt in der Verantwortung des Käufers, die vom Verkäufer bereitgestellten Hardware- und Softwarespezifikationen einzuhalten (und einzuhalten).
Anwendbares Recht für alle Rechtsbeziehungen der Parteien ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren.
Ist der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Verkäufer Sitz in Bochum, Nordrhein-Westfalen, Deutschland. Hat der Käufer seinen Sitz außerhalb des Gebietes der Bundesrepublik Deutschland, ist der Sitz des Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag (oder Ansprüche daraus) dem Verkäufer zuzurechnen sind gewerbliche oder regelmäßige Tätigkeit des Käufers. Dabei spielt es keine Rolle, ob es sich um eine Erwerbstätigkeit handelt oder nicht. Der Verkäufer ist in jedem Fall auch berechtigt, Klage am zuständigen Gericht am Sitz des Käufers zu erheben.